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Integrative Evangelische Kindertagesstätte

 Garching an der Alz

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Allgemeine Informationen zu Kindertagesbetreuung

 

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministerium für Famile, Arbeit und Soziales.

https://www.stmgp.bayern.de

Bayerisches Staatsministerium_328 Newsletter
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Bayerisches Staatsministerium für
Familie, Arbeit und Soziales


13.03.2020
328. Newsletter
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
Elterninformation zum Coronavirus
Die Zahl der Erkrankungen am Coronavirus ist in den letzten Tagen in Bayern deutlich
angestiegen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat daher am 13. März in
Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales eine
Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und
Heilpädagogischen Tagesstätten erlassen.

Danach dürfen Kinder vorerst bis einschließlich 19. April 2020 keine
Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte
betreten.
Die Allgemeinverfügung gilt ab Montag, dem 16. März 2020. Damit entfallen die
regulären Betreuungsangebote.

Ausgenommen von dieser Regelung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte in Bereichen
der kritischen Infrastruktur tätig sind und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher
Notwendigkeiten an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Hierzu zählen insbesondere
alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege
sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen
(Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) und der
Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen.

Voraussetzung ist weiter, dass kein anderer Erziehungsberechtigter verfügbar ist, um die
Betreuung zu übernehmen. In Fällen, in denen nur einer der beiden Erziehungsberechtigten
im Bereich der kritischen Infrastruktur beschäftigt ist, besteht keine Ausnahme, da dann der
andere Elternteil die Betreuung übernehmen muss. Bei Alleinerziehenden genügt es, wenn
der alleinerziehende Elternteil zur genannten Gruppe gehört. Die Einrichtungen können sich
in Zweifelsfällen eine Bescheinigung der Arbeitgeber oder eine vergleichbare Bescheinigung
(z.B. bei Selbstständigen) vorlegen lassen.

Des Weiteren gelten folgende Voraussetzungen:

  • das Kind weist keine Krankheitssymptome auf,
  • das Kind war nicht in Kontakt zu infizierten Personen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und das Kind weist keine Krankheitssymptome auf,
  • das Kind hat sich nicht in einem Gebiet aufgehalten, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen worden ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter https:/Iwww.rki.de/DE/ContentllnfAZlN/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.htmI), oder seit seiner Rückkehr aus diesem Risikogebiet sind 14 Tage vergangen und es zeigt keine Krankheitssymptome.


Die Kinder, die die Einrichtung nach dieser Regelung besuchen dürfen, werden in der
Einrichtung betreut, die sie gewöhnlich besuchen. Jede Kindertageseinrichtung,
Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte stellt eine entsprechende
Betreuung sicher. Die Träger stellen ein entsprechendes Betreuungsangebot zur Verfügung.

Der Bayerischen Staatsregierung ist bewusst, dass die Betretungsverbote Eltern vor größte
Herausforderungen stellen. Wir danken Ihnen ausdrücklich für Ihren Beitrag zum
Infektionsschutz.

Wenn Sie wegen der Betreuung Ihres Kindes nicht zur Arbeit erscheinen können, gilt
Folgendes:


Ist Ihr Kind selbst erkrankt, können Sie nach Krankenversicherungsrecht einen Anspruch auf
Kinderkrankengeld haben. Geregelt ist das im § 45 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
(SGB V). Voraussetzung ist, dass Mutter oder Vater nach ärztlichem Zeugnis zur Betreuung
ihres erkrankten und ebenfalls gesetzlich versicherten Kindes von der Arbeit fernbleiben,
eine andere Vertrauensperson zur Betreuung nicht zur Verfügung steht und das Kind das
zwölfte lebensjahr noch nicht vollendet hat oder behindert und auf Hilfe angewiesen ist. Für
die Dauer des Bezugs von Kinderkrankengeld - für jedes Kind bis zu 10 Arbeitstagen, bei
Alleinerziehenden bis zu 20 Arbeitstagen im Jahr - besteht ein Anspruch auf unbezahlte
Freistellung von der Arbeit gegen den Arbeitgeber. Für Fragen sollten Sie sich an Ihre
Krankenversicherung wenden.

Ist Ihr Kind gesund und können Sie nicht zur Arbeit erscheinen, weil sie keine andere
Betreuungsmöglichkeit haben, müssen Sie Ihren Arbeitgeber umgehend darüber
informieren. Oft kann in solchen Situationen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.
Zu denken ist etwa an Urlaub oder an einen Abbau von Überstunden. Gegebenenfalls kann
auch von zu Hause aus im Homeoffice gearbeitet werden, wenn das im Betrieb zulässig ist.
Je nach individueller Situation wäre zum Beispiel auch überlegenswert, mit dem Arbeitgeber
eine vorübergehende Arbeitszeitreduzierung zu vereinbaren, um Beruf und Kinderbetreuung
besser unter einen Hut zu bringen. Sofern Sie bereits in Teilzeit arbeiten, kann eventuell
auch eine vorübergehende Änderung Ihrer Arbeitszeitverteilung ein hilfreicher Schritt sein,
beispielsweise könnten Sie mit Ihrem Arbeitgeber vereinbaren, dass Sie an bestimmten
Tagen, an denen die Kinderbetreuung anderweitig sichergestellt ist, länger arbeiten und im
Gegenzug an anderen Tagen zuhause bleiben. Unter Umständen könnte sich ein Anspruch
auf LOhnfortzahlung aus der Vorschrift des § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ergeben.
Darin ist geregelt, dass Arbeitnehmer ihren Lohn weiter beziehen, wenn sie für eine
verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch "ein in ihrer Person liegendes unverschuldetes
Leistungshindernis" ausfallen. Diese Regelung kann aber im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag
ausgeschlossen werden, was in der Praxis auch oft der Fall ist.

Wichtig ist deshalb auf jeden Fall, das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen,
aufeinander zuzugehen und gemeinsam zu klären, welche Lösung für alle Beteiligten am
besten ist.

Für die Frage, ob trotz Betretungsverbot weiterhin Elternbeiträge zu entrichten sind, sind die
Regelungen im jeweiligen Betreuungsvertrag maßgeblich.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 - Kindertagesbetreuung

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